Ibrahim Yetim: „Rechtssicherheit für Flüchtlinge in Ausbildung“

Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ibrahim Yetim, begrüßt den Erlass zur „Erteilung und Verlängerung von Duldungen für die Dauer einer Berufsausbildung“. Dieser wurde in der letzten Woche von der Landesregierung an die Bezirksregierungen ausgegeben und ermöglicht Flüchtlingen, die eine Berufsausbildung beginnen, ein Bleiberecht für die Dauer der Ausbildungszeit. Damit kommt die rot-grüne Landesregierung dem Wunsch der Wirtschaftsverbände, Rechtssicherheit für Auszubildende und ihre Betriebe zu schaffen nach und ermöglicht diesen eine verbesserte berufliche Perspektive.
Weiterlesen

Norbert Römer/Reiner Priggen: „Das Land schnürt ein Paket von 91 Millionen Euro für die Flüchtlingspolitik“

Die Koalition aus SPD und DIE GRÜNEN in Nordrhein-Westfalen reagiert auf die stark gestiegene Zuwanderung, insbesondere auf die steigende Zahl von Flüchtlingen aus von Kriegen betroffenen Ländern. Im nächsten Haushalt sollen insgesamt 91 Millionen Euro zusätzlich für diesen Bereich eingestellt werden – durch ein umfassendes Maßnahmenpaket. Dazu erklären Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im NRW-Landtag, und Reiner Priggen, Vorsitzender der Fraktion DIE GRÜNEN:

Norbert Römer: „Wir haben bei dem Flüchtlingsgipfel in Essen versprochen, dass wir den von Krieg und Vertreibung bedrohten Menschen schnell und wirksam helfen. Dieses Versprechen lösen wir ein. Mehr noch: Wir gehen weit über die dort getroffenen Zusagen hinaus und verdoppeln die Hilfsmittel in der Summe.“

Reiner Priggen: „Wer verfolgt wird, traumatisiert wurde und unsere Hilfe braucht, kann sich auf uns verlassen. Wir sorgen für angemessene Unterkünfte, wir verbessern die Betreuung sowie die Gesundheitsversorgung und gerade auch die Instrumente für die Integration der Kinder werden wir stärken.“ Weiterlesen

Thomas Stotko / Ibrahim Yetim: „Flüchtlinge sind uns willkommen“

„Gemeinsam gegen Rassismus!“ ist das diesjährige Motto des Tages des Flüchtlings. Dieser wird morgen im Rahmen der Interkulturellen Woche veranstaltet. „Rechte Hetze gegen Flüchtlinge, rassistische Gewalttaten häufen sich. Statistisch gesehen kommt es mindestens einmal in der Woche zu Übergriffen auf Flüchtlingsheime“, sagen Thomas Stotko, innenpolitischer Sprecher, und Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Weiterlesen

NRW bringt syrische Familien zusammen – Hilfe für weitere 1.000 Bürgerkriegsflüchtlinge

Nordrhein-Westfalen nimmt weitere 1.000 syrische Flüchtlinge auf. Ab Montag können Verwandte in den Ausländerbehörden des Landes entsprechende Anträge stellen.
Dazu hier eine Erklärung von Monika Düker, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag NRW, und Hans-Willi Körfges, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD:
Weiterlesen