Landtagstalk „Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren“ – NRW braucht einen sozialen Arbeitsmarkt

Dienstag 4. Oktober 2016 – 16.30 Uhr – Landtag NRW – SPD Fraktionssaal (E3 D01)

Seit Jahren boomt die Wirtschaft in Deutschland, die Zahl der beschäftigten Menschen steigt kontinuierlich. In Nordrhein-Westfalen ist die Arbeitslosigkeit im Juni auf den niedrigsten Stand seit 23 Jahren gesunken. Aber trotz guter Konjunkturlage profitieren nicht alle Menschen von der positiven Situation am Arbeitsmarkt. Viele Menschen, die als Langzeitarbeitslose Leistungen nach dem SGB II beziehen, schaffen den Schritt aus der Arbeitslosigkeit in ein Beschäftigungsverhältnis nicht mehr alleine. Allein in Nordrhein-Westfalen sind mehr als 300.000 Menschen von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen.

Die SPD setzt sich daher für die Schaffung eines dauerhaften sozialen Arbeitsmarktes ein. Wir verstehen darunter die Etablierung eines flächendeckenden und dauerhaften öffentlichen Beschäftigungssektors. Statt Arbeitslosigkeit wollen wir sinnstiftende Arbeit finanzieren.

Über den sogenannten Passiv-Aktiv-Transfer könnte Geld, das bislang für den Bezug von SGB II Leistungen ausgegeben wird, in die Förderung von sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung fließen. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir über Chancen, Möglichkeiten und die praktische Umsetzung eines sozialen Arbeitsmarktes diskutieren.

16.30 Einlass
Bei einer kleinen Erfrischung besteht die Gelegenheit zu persönlichen Gesprächen.
17.00 Begrüßung
Inge Howe MdL · SPD-Fraktion im Landtag NRW
17.15 NRW braucht einen soziale Arbeitsmarkt
Michael Scheffler MdL · SPD-Fraktion im Landtag NRW
17.30 Vorträge der Gastredner
Professor Dr. Stefan Sell · Direktor des Instituts für Sozialpolitik und Arbeitsmarktforschung der Hochschule Koblenz
Dr. Frank Bauer · Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung NRW
18.00 Diskussion
Moderation: Daniela Jansen MdL · SPD-Fraktion im Landtag NRW
19.00 Zusammenfassung und Ausblick
Daniela Jansen MdL · SPD-Fraktion im landtag NRW
ca. 19.15 Ende

Anmeldung und weitere Informationen unter: https://www.spd-fraktion-nrw.de/termin/landtagstalk_sozialer_arbeitsmarkt_fuer_nrw.html
weitere Informationen zur Veranstaltung im Flyer: https://www.spd-fraktion-nrw.de/fileadmin/SPD/user_upload/LT-Talk_Arbeitsmarkt.pdf

Newsletter #05/2016 erschienen

Auch im Mai, zwischen all den Feiertagen und langen Wochenenden, war ich wieder im Wahlkreis unterwegs.
Im aktuellen Newsletter blicke ich so nicht nur auf die zurückliegende Plenarwoche und Aktuelles aus dem Land, sondern auch wieder auf Besuche und Veranstaltung in Aachen und der Region zurück.

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Jugend-Landtag 2016: Jetzt bewerben!

Drei Tage lang viele Termine im Parlament
Ab sofort können sich Jugendliche für den nächsten „Jugend-Landtag“ bewerben

Vom 23. – 25. Juni 2016 wird in der Landeshauptstadt Düsseldorf der nächste Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen stattfinden. Jugendliche aus ganz NRW im Alter zwischen 16 bis 20 Jahren können dann im Parlament drei Tage lang die Abgeordneten „vertreten“.
Sämtliche Kosten – auch Übernachtung und Verpflegung – werden vom Landtag übernommen (Fahrtkosten werden anteilig erstattet). Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, Studierende oder junge Berufstätige direkt bei Daniela Jansen. Denn jede/r Abgeordnete kann (möglichst aus seinem Wahlkreis) einen jungen Menschen einladen.
Seit 2008 findet jedes Jahr der dreitägige „Jugend-Landtag“ im Düsseldorfer Parlament statt. Dabei werden die parlamentarischen Abläufe von Fraktionssitzungen über Ausschuss-Sitzungen bis hin zur Plenarsitzung nachgestellt. Mehr als 1500 Jugendliche konnten seitdem in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und den Arbeitsalltag eines Politikers/ einer Politikerin selbst erleben. Ziel ist es, über die parlamentarische Arbeit zu informieren und zu langfristigem politischem Engagement zu ermuntern.
Auch der achte Jugend-Landtag wird sich mit aktuellen Themen beschäftigen. Diese können die Teilnehmer/innen aus zehn Vorschlägen auswählen. Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden den Abgeordneten des realen Parlaments anschließend zur Kenntnis gegeben.
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Veranstaltung zum Internationalen Frauentag im Landtag

„Junge Perspektiven auf Feminismus und Sexismus“ – dieses Thema stand im Mittelpunkt einer Fest- und Fachveranstaltung des Landtags zum Internationalen Frauentag. Landtagspräsidentin Carina Gödecke konnte gemeinsam mit Vizepräsident Eckhard Uhlenberg zahlreiche Besucherinnen und Besucher im Plenarsaal begrüßen.

„Der 8. März erinnert uns seit über 100 Jahren an die Stärken der Frauen, aber zugleich auch an die diskriminierenden Bedingungen, mit denen Frauen weltweit auch heute noch schwach gemacht und schwach gehalten werden“, sagte Landtagspräsidentin Carina Gödecke vor den Gästen im Plenarsaal, darunter Schülerinnen des Otto-Hahn-Gymnasiums Monheim und der Realschule am Stadtpark Schwerte. In mehr als 100 Jahren habe sich zwar viel geändert, von einer „faktischen Gleichstellung“ könne aber noch immer keine Rede sein.
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Landtagspräsidentin Carina Gödecke besucht die Aachener GGS Schönforst

Kinder der GGS Schönforst „löchern“ die NRW-Landtagspräsidentin mit
Fragen

„Das ist ja fast wie Montagmorgen beim Erzählkreis.“ Dieser Schülermeinung zum nordrhein-westfälischen Landtag konnte dessen Präsidentin Carina Gödecke fast zustimmen: Alle sitzen in der Runde zusammen und es finden regelmäßig Gespräche und Diskussionen statt. Gut 45 Minuten ließ sich die Landtagspräsidentin bei ihrem Besuch der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Schönforst von den 3.- und
4.-Klässlern „löchern“, nachdem den Kindern kurz erklärt wurde, was der Landtag eigentlich ist. Vorher hatte Gödecke schon die Streicherklasse der Schule besucht und nach dem Gespräch mit den Kindern besuchte sie auch noch die Werkstätten des so genannten „Kulturdonnerstages“ der Schule.

Die Fragen der Kinder waren sehr gezielt, direkt und im besten Sinne respektlos: Was sie sich denn für 2016 beruflich und privat vorgenommen habe, ob sie auch noch einen richtigen Beruf habe, wie alt sie ist, wie lange sie schon im Landtag sei oder ob sie ihre Arbeit gerne macht?
Ebenso offen gab Gödecke, die in Begleitung der Aachener SPD-Landtagsabgeordneten Daniela Jansen und Heinrich Brötz, Leiter des
städtischen Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule, an die Albert-Maas-Straße gekommen war, Antworten.
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Bericht des Innenministers zu den sexuellen Übergriffen auf Frauen rund um den Kölner Hauptbahnhof während der Silvesternacht

Innenminister Jäger berichtet im Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emazipation des Landtags NRW

Anlässlich des Berichtes des Innenministers zu den sexuellen Übergriffen auf Frauen in der Kölner Silvesternacht eröffnete die Ausschussvorsitzende Daniela Jansen die Sitzung mit einer Erklärung:

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

in den letzten Wochen wurde viel über die Geschehnisse rund um den Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht diskutiert.

Dabei wurden viele Themen und Aspekte im Zusammenhang mit diesen verabscheuungswürdigen Taten beleuchtet. Sicherheit, Integration, Zuwanderung, Asylrecht und nicht zuletzt auch Strafverfolgung und Ahndung. Im Prinzip alles mit Blick auf die (potentiellen) Täter.

Die Debatte eilte von Frage zu Frage und von Erkenntnis zu Erkenntnis.
Welche Tätergruppen kommen in Frage? Wo kommen diese Verdächtigen her? Wer hat aus sicherheitspolitischer Sicht versagt? Wem ist die Eskalation der Geschehnisse zuzuschreiben?…

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Daniela Jansen übt scharfe Kritik an der Arbeitsmarktpolitik der CDU-Fraktion

Anlässlich des Antrags der CDU-Fraktion „Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Vermittlungshemmnissen als Querschnittsaufgabe begreifen – gemeinsam Projekte entwickeln, die eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten ermöglichen“ übte Daniela Jansen in der letzten Plenardebatte des Jahres scharfe Kritik an der Arbeitsmarktpolitik der CDU-Fraktion.
„Ihr Antrag enthält genau eine richtige Forderung: Die Menschen mit arbeitsmarktbezogenen Vermittlungshemmnissen — egal, ob Langzeitarbeitslose oder Flüchtlinge — dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Das war’s.“
Darüber hinaus warf Sie der CDU-Fraktion vor, sich nicht ernsthaft an einem Gesamtkonzept zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit und der Integration von Flüchtlingen zu beteiligen.
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Aushändigung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Maria Poquett

Laudatio der stellvertretenden Ministerpräsidenten Sylvia Löhrmann im Wortlaut:

Maria Poquett aus Aachen

„Im Grunde sind es doch die Verbindungen mit Menschen, die dem Leben seinen Wert geben“ – Nach diesen Worten des Gelehrten Wilhelm von Humboldt muss Maria Poquett ein ganz besonders wertvolles Leben führen. Denn vielen Menschen ist sie verbunden – besonders aber den Menschen mit Handicap.

Seit fast 20 Jahren ist Maria Poquett Vorstandsvorsitzende des Vereins für Körper- und Mehrfachbehinderte Aachen (VKM). Von einer Privatinitiative gegründet, baut sie diesen zunächst kleinen zu einem professionell aufgestellten Verein auf – mit heute immerhin mehreren hundert haupt- und ehrenamtlich Tätigen. Insbesondere liegt Maria Poquett die Verbesserung der Wohn- und Ausbildungssituation benachteiligter junger Menschen am Herzen. Die Errichtung von zwei Wohnhäusern und die Renovierung eines weiteren Hauses in Aachen für Menschen mit Behinderung sind vor allem ihr Verdienst. Sie packt selbst mit an, kümmert sich um die Finanzierung, den Betrieb und die soziale Betreuung in den Projekten. In dem über den VKM gegründeten Bistro „Kränzchen“ finden Menschen mit und ohne Handicap Arbeit.

Maria Poquett ist es gemeinsam mit dem „DAS DA Theater“ in Aachen gelungen, das Inklusionsprojekt MOMO zu verwirklichen. Das Theater¬ensemble, bestehend aus mehr als 50 Schauspielerinnen und Schauspielern mit und ohne Handicap, verzauberte mit diesem Theaterstück das Publikum.

Maria Poquett organisiert als Vorsitzende des Stiftungsbeirats der „Heemann Stiftung“ Spendengalas und beachtliche Zustiftungen sind überwiegend ihr zu verdanken. Die Stiftungsgelder sollen langfristig die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung verbessern helfen.

Als Maria Poquett im Jahr 2012 den Vorsitz des „Landesverbandes für körper- und mehrfachbehinderte Menschen“ übernahm, der sich damals in einer schweren Krise befand, gelang es ihr innerhalb kürzester Zeit, den Verband neu auszurichten. Ein Kraftakt, wenn man bedenkt, dass hier die Interessen von ca. 5.000 Menschen mit Handicap in über 60 Mitgliedsorganisationen vertreten werden. Und ein weiteres Ehrenamt wird Maria Poquett 2012 angetragen – sie wird in den „Landesbeirat für die Belange behinderter Menschen in NRW“ berufen.

Liebe Maria Poquett, woher nehmen Sie nur die Zeit und Energie, sich so intensiv um so viele Menschen zu kümmern? Ganz herzlichen Dank für Ihren herausragenden Einsatz, für den ich Ihnen heute gerne das Verdienstkreuz am Bande überreiche.

Anhörung zur Mammographie

Gemeinsam mit dem Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (Vorsitz Daniela Jansen, SPD) hören die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am Mittwoch, 21. Oktober 2015, 13.30 Uhr, Raum E3 – D01, Experten zum Antrag der FDP-Fraktion an: „Mammographie für alle Altersschichten: Prävention stärken, Altersdiskriminierung verhindern“.
Durch frühzeitiges Erkennen könne die Sterberate als Folge von Brustkrebs deutlich gesenkt werden, heißt es in dem Antrag. Die FDP-Fraktion kritisiert, dass Frauen ab 70, anders als Frauen zwischen 50 und 69, nicht alle zwei Jahre zum Screening eingeladen werden. Beinahe die Hälfte der Tumore träten jedoch bei Frauen ab 70 auf, für die keine regelmäßigen kostenlosen Untersuchungen angeboten werden. Die Altersgrenze müsse aufgehoben, um auch Frauen über 69 Jahren die Teilnahme am Mammographie-Screening zu ermöglichen. In Kooperation mit Krankenkassen und den Kassenärztlichen Vereinigungen solle außerdem die Teilnahmequote am Screening-Programm in NRW auf mindestens 70 Prozent gesteigert werden.

Empfang der Shanghai Women’s Federation

Am 18. August empfing die Landtagsabgeordnete Daniela Jansen, in Ihrer Funktion als Vositzende des Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation, eine Delegation der Shanghai Women’s Federation.
Die Damen aus Shanghai hatten den weiten Weg auf sich genommen, um sich vor Ort im Düsseldorfer Landtag über Frauen- und Familienpolitik zu informieren und Erfahrungswerte für die chinesische Gesellschaft mitzunehmen.
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