Delegation Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation in Barcelona

Barcelona hat als Stadt viel zu bieten – leider hatten wir im Rahmen unserer Delegationsreise des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation vom 14.11.2016 bis 16.11.2016  kaum Zeit für ein touristisches Programm…14 Termine in 3 Tagen, alles in Sachen Frauenpolitik.
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Europaminister Lersch-Mense in Den Haag: Verbesserungen für Grenzpendler vereinbart

Der Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei teilt mit:
Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense hat sich bei seinem Besuch in Den Haag mit dem niederländischen Innenminister Ronald Plasterk getroffen. Anlass der Reise in die Niederlande ist die Vereinbarung einer gemeinsamen Arbeitsliste, mit der grenzbedingte Hemmnisse zwischen beiden Ländern weiter abgebaut werden sollen. Ziel dieser sogenannten GROS-Liste ist es, Pendlerinnen und Pendlern in einem integrierten, grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt die Arbeitsmobilität zu erleichtern.
Minister Lersch-Mense sagte: „Wir möchten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, aber auch die Verantwortlichen in den Firmen ermuntern: Richten Sie den Blick noch stärker auf mögliche Jobs oder potenzielle Arbeitskräfte jenseits der Grenze! Und all jenen, für die das Pendeln über die Grenze hinweg bereits jetzt schon zum Alltag gehört, möchten wir das tägliche Leben erleichtern. Dazu sollen Grenzpendler in NRW und den Niederlanden eine optimale Informations- und Beratungsvermittlung erhalten.“ Weiterlesen

Norbert Römer: „Wir brauchen ein soziales und demokratisches Europa“

Zum heutigen Aktionstag der europäischen Gewerkschaften erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:
„Wir unterstützen die Demonstrationen für Arbeit und soziale Gerechtigkeit. Ein soziales, wirtschaftlich starkes und demokratisches Europa müssen wir gemeinsam aufbauen – mit Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.

Wir wollen eine EU, die sich nicht an den niedrigsten, sondern an den höchsten sozialen Standards orientiert.
Für uns in NRW bedeutet das konkret, dass wir uns zum Beispiel für einen gesetzlichen Mindestlohn einsetzen. Wer Vollzeit arbeitet, muss davon auch leben können.“

Neue Webseite www.europaaktivekommune.nrw.de geht an den Start

Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren hat die neue Webseite www.europaaktivekommune.nrw.de freigeschaltet. Auf dieser Plattform können die Kommunen ihre Ideen zu europapolitischen Themen, EU-Projekten und internationaler Zusammenarbeit mit anderen Kommunen teilen. Im Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern können so neue Strategien, beispielsweise für die eigene Arbeit oder für die Gestaltung von Europa in der eigenen Stadt, Gemeinde oder im Kreis entwickelt werden.
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Kritik der AsF gegen erneuten Haftbefehl gegen die Aachener Friedenspreisträgerin Leyla Zana

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) des SPD Unterbezirks Aachen kritisiert die erneute Entscheidung des türkischen Gerichtes in Diyarbekir, die kurdische Parlamentsabgeordnete sowie Bürgerrechtlerin Leyla Zana zu 10 Jahren Haft zu verurteilen.
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Maikundgebung in Aachen

Der DGB lädt anlässlich des morgigen Maifeiertages zum traditionellen Demonstrationzug und zur anschließenden Kundgebung auf dem Aachener Markt ein.

„Gute Arbeit für Europa – Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit“ lautet das diesjährige Motto zum Tag der Arbeit. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften sagen Ja zur europäischen Integration.
Mit der Mairednerin Christine Behele und Martin Schulz, dem amtierenden Präsidenten des Europäischen Parlamentes als Gastredner, hat der DGB, zwei Genossen gefunden, die das diesjährige Motto leben und wie die SPD auf allen Ebenen dafür kämpfen.

Der Demonstratonszug beginnt um 10 Uhr vor dem DGB-Haus in der Dennewartstraße.
Die Kundgebung um 11 Uhr vor dem Rathaus auf dem Aachener Markt.

weitere Informationen und weitere Kundgebungen in der Region auf der Internetseite des DGB-Region NRW Süd-West