Bund und Land stellen die Weichen für einen sozialen Arbeitsmarkt

Heute haben Bundes-Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) und der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Rainer Schmeltzer in Dortmund ein neues Konzept zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit vorgestellt.

Profitieren sollen Personen, die seit mindestens acht Jahren Leistungen nach dem SGB II beziehen und in dieser Zeit nicht oder nur kurz selbständig oder abhängig beschäftigt waren. Die Maßnahme richtet sich damit an diejenigen, deren Chancen, auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, besonders gering sind. Ihnen soll der Weg in Arbeit weiter geebnet werden. Dazu erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Das Konzept von Bundesministerin Andrea Nahles und Arbeitsminister Rainer Schmeltzer ist ein wichtiger und dringend notwendiger Baustein für die Schaffung eines dauerhaften sozialen Arbeitsmarktes.

Insbesondere langzeitarbeitslose Menschen brauchen eine Perspektive und die Chance auf gesellschaftliche Teilhabe. Das neue Konzept zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit hilft dabei, dieses Ziel schneller zu erreichen.

Im Übrigen haben wir in NRW schon die Weichen für einen sozialen Arbeitsmarkt gestellt und freuen uns, dass der Bund diesen Weg nun mitgeht. Bis 2018 stellen wir 43 Millionen Euro an Landesmitteln zur Verfügung.

Die weitere Initiative ergänzt und stärkt unsere Idee von einem sozialen Arbeitsmarkt und zeigt, dass die SPD für soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt steht.“

20 Millionen Euro aus Innovationsfonds zusätzlich für telemedizinische Vernetzung von Krankenhäusern

Ministerin Steffens: Telemedizin kann Leben retten
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

Kräftiger Schub für eine intensivere Zusammenarbeit von Krankenhäusern untereinander und stärkere Einbindung von Ärztenetzen bei der Versorgung von Patientinnen und Patienten: Für den Aufbau telemedizinischer Netzwerke für die Intensivmedizin und Infektiologie von 19 Krankenhäusern, darunter die Universitätskliniken Münster und Aachen, und zwei Ärztenetzen (ambulante Praxen mit insgesamt rund 130 Ärztinnen und Ärzten) fließen 20 Millionen Euro aus einem bundesweiten Innovationsfonds, der von den gesetzlichen Krankenkassen finanziert wird, nach Nordrhein-Westfalen.
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NRW 4.0: Gute und faire Arbeit – jetzt diskutieren!

Wie wird NRW zum Land der guten und fairen Arbeit im digitalen Wandel? In einem groß angelegten Dialogprozess möchte das NRW-Arbeitsministerium dieser Frage nachgehen. Interessierte können Erfahrungen, Hoffnungen oder Befürchtungen ab sofort auf der Internetseite www.arbeitviernull.nrw schildern und diskutieren. Ideen und Anregungen werden somit für Politik und Wirtschaft direkt online gestellt. Unternehmen und Beschäftigte können zudem gelungene Beispiele aus der Praxis vorstellen. Minister Rainer Schmeltzer: „Wir wollen wissen, wo es besonders gut klappt und wo die Ängste sind.“

weitere Infotmationen und Beteiligungsmöglichkeiten

„Arbeit 2020: Faire Arbeit im digitalen Wandel“ – Kongress eröffnet Dialog

Allianz „Wirtschaft und Arbeit 4.0“: Landesregierung startet Dialog-Prozess zum Wandel der Arbeitswelt durch Digitalisierung und Vernetzung | Arbeit.Integration.Soziales

Gemeinsame Auftaktveranstaltung von Arbeitsminister Rainer Schmeltzer, Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Wirtschaftsminister Garrelt Duin – Dialog-Portal arbeitviernull.nrw freigeschaltet

Faire Arbeit im digitalen Wandel gestalten – das geht nur gemeinsam und im Dialog. Die Landesregierung lud im Rahmen der Allianz „Wirtschaft und Arbeit 4.0“ zum Kongress nach Neuss. Zusammen mit Akteuren und Experten aus Gewerkschaften, Unternehmen und Wissenschaft diskutierte sie über die künftigen Herausforderungen und Chancen für Nordrhein-Westfalen.

Auf der Veranstaltung „Arbeit 2020: Faire Arbeit im digitalen Wandel“ diskutierten Vertreter der Landesregierung, Experten und Interessierte über die Herausforderungen der kommenden Jahre. Arbeitsminister Rainer Schmeltzer, Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Wirtschaftsminister Garrelt Duin eröffneten und begleiteten als Gastgebende den Kongress in Neuss, der im Rahmen der NRW-Allianz „Arbeit und Wirtschaft 4.0“ stattfand.

Landtagstalk „Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren“ – NRW braucht einen sozialen Arbeitsmarkt

Dienstag 4. Oktober 2016 – 16.30 Uhr – Landtag NRW – SPD Fraktionssaal (E3 D01)

Seit Jahren boomt die Wirtschaft in Deutschland, die Zahl der beschäftigten Menschen steigt kontinuierlich. In Nordrhein-Westfalen ist die Arbeitslosigkeit im Juni auf den niedrigsten Stand seit 23 Jahren gesunken. Aber trotz guter Konjunkturlage profitieren nicht alle Menschen von der positiven Situation am Arbeitsmarkt. Viele Menschen, die als Langzeitarbeitslose Leistungen nach dem SGB II beziehen, schaffen den Schritt aus der Arbeitslosigkeit in ein Beschäftigungsverhältnis nicht mehr alleine. Allein in Nordrhein-Westfalen sind mehr als 300.000 Menschen von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen.

Die SPD setzt sich daher für die Schaffung eines dauerhaften sozialen Arbeitsmarktes ein. Wir verstehen darunter die Etablierung eines flächendeckenden und dauerhaften öffentlichen Beschäftigungssektors. Statt Arbeitslosigkeit wollen wir sinnstiftende Arbeit finanzieren.

Über den sogenannten Passiv-Aktiv-Transfer könnte Geld, das bislang für den Bezug von SGB II Leistungen ausgegeben wird, in die Förderung von sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung fließen. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir über Chancen, Möglichkeiten und die praktische Umsetzung eines sozialen Arbeitsmarktes diskutieren.

16.30 Einlass
Bei einer kleinen Erfrischung besteht die Gelegenheit zu persönlichen Gesprächen.
17.00 Begrüßung
Inge Howe MdL · SPD-Fraktion im Landtag NRW
17.15 NRW braucht einen soziale Arbeitsmarkt
Michael Scheffler MdL · SPD-Fraktion im Landtag NRW
17.30 Vorträge der Gastredner
Professor Dr. Stefan Sell · Direktor des Instituts für Sozialpolitik und Arbeitsmarktforschung der Hochschule Koblenz
Dr. Frank Bauer · Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung NRW
18.00 Diskussion
Moderation: Daniela Jansen MdL · SPD-Fraktion im Landtag NRW
19.00 Zusammenfassung und Ausblick
Daniela Jansen MdL · SPD-Fraktion im landtag NRW
ca. 19.15 Ende

Anmeldung und weitere Informationen unter: https://www.spd-fraktion-nrw.de/termin/landtagstalk_sozialer_arbeitsmarkt_fuer_nrw.html
weitere Informationen zur Veranstaltung im Flyer: https://www.spd-fraktion-nrw.de/fileadmin/SPD/user_upload/LT-Talk_Arbeitsmarkt.pdf

Tatkraft-Tag bei der Feuerwehr

„Guten Morgen, meine Herren“. Als Vorsitzende des Frauenausschusses ist eine solche Anrede für mich eher selten, aber an diesem Morgen um 07:30 Uhr sind bei der Feuerwehr tatsächlich nur Männer anwesend…IMG_9395
Einen ganzen Tag werde ich in der Interimswache Auf der Hüls verbringen.
Nach der Einkleidung geht es direkt los: Ein Rauchmelder in einem Seniorenheim schlägt Alarm. „Bei einem Seniorenheim ist davon auszugehen, dass eine potenziell größere Anzahl von hilflosen Personen in Sicherheit gebracht werden muss“, erklärt mir Herr Pütz. Deshalb rücken direkt zwei Löschfahrzeuge aus. Nach schneller Fahrt mit Blaulicht erreichen wir das Seniorenheim. Der Einsatzverantwortliche Herr Schröder geht zielsicher auf die Box mit den Feuerwehr-Laufkarten zu und entnimmt die Mappe. Mit ihrer Hilfe gehen meine Kollegen und ich zur Einsatzstelle, das kleine Apartment einer älteren Dame. Sie guckt sehr schuldbewusst, und es stellt sich heraus, dass sie ihre heimlich gerauchte Zigarette in ein Stück Papier gewickelt hat, das prompt anfing zu qualmen und den Alarm ausgelöst hat. Wir können uns also auf den Rückweg machen, zum Glück nur falscher Alarm! Weiterlesen

Alleinerziehend, arbeitslos – aber nicht chancenlos

Das Landesprogramm TEP erleichtert seit fünf Jahren den Einstieg in eine Teilzeitberufsausbildung

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
Alleinerziehend, ohne Ausbildung, arbeitslos – damit dies nicht zur beruflichen Sackgasse wird, gibt es seit fünf Jahren flächendeckend in NRW das Landesprogramm zur Förderung der Teilzeitberufsausbildung, TEP. Arbeitsminister Rainer Schmeltzer hat jetzt eine erste Bilanz gezogen: „Etwa 70 Prozent der Teilnehmenden konnten wir erfolgreich beim Einstieg in eine Ausbildung unterstützen oder ihnen eine andere Perspektive eröffnen.“

2,8 Millionen Euro aus Landes- und EU-Mitteln stellt das Arbeitsministerium jährlich für bis zu 540 Plätze im Programm „Teilzeitberufsausbildung – Einstieg begleiten – Perspektiven öffnen“ zur Verfügung. Junge Menschen mit Familienverantwortung bekommen Hilfe bei der Berufsorientierung und der Suche nach einem Ausbildungsplatz in Teilzeit. Die Unterstützung reicht von Erstellung der Bewerbungsunterlagen über Bewerbungstrainings bis hin zur Vermittlung von Betriebskontakten. Außerdem gibt es Hilfen, um Familie und Ausbildung zu vereinbaren, etwa bei der Suche nach einer geeigneten Kinderbetreuung.
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Minister Schmeltzer: Wir zeigen, wie attraktiv der Ausbildungsberuf ist

Nordrhein-Westfalen startet Kampagne für duale Ausbildung
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
Arbeitsminister Rainer Schmeltzer hat gemeinsam mit IHK-NRW-Präsident Ralf Kersting den Startschuss für die Kampagne „In drei Jahren Weltklasse“ gegeben. Mit der Kampagne soll die Attraktivität der beruflichen Ausbildung in Nordrhein-Westfalen herausgestellt werden. „Die duale Ausbildung hat in Deutschland eine lange Tradition und genießt weltweit eine hohe Anerkennung“, sagte Minister Schmeltzer in Düsseldorf.
„Mit der Kampagne zeigen wir, wie einzigartig und reizvoll der Ausbildungsberuf bei uns ist.“
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Minister Schmeltzer: Sechs Branchen sind aus dem Niedriglohnbereich herausgewachsen

Tarifspiegel 2015 für Nordrhein-Westfalen veröffentlicht
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
Die Tariflöhne in sechs Branchen sind im letzten Jahr in Nordrhein-Westfalen aus dem Niedriglohnbereich herausgewachsen, darunter die Eisen- und Stahlindustrie und das Gerüstbauerhandwerk. Dies zeigt der Tarifspiegel 2015, den Arbeitsminister Rainer Schmeltzer im Rahmen der Initiative „Faire Arbeit – Fairer Wettbewerb“ vorgestellt hat.

„Tarifverträge sind eine wichtige Voraussetzung für faire Löhne“, sagte Schmeltzer. „Der gesetzliche Mindestlohn hat dem Wettbewerb über die Lohnkosten eine Untergrenze gesetzt. Wir erleben jetzt schon die positive Wirkung auf die Tariflandschaft.“ Mit dem Tarifspiegel NRW veröffentlicht das Arbeitsministerium jährlich einen Überblick über Löhne unterhalb der Niedriglohngrenze von 10,36 Euro in nordrhein-westfälischen Tarifverträgen.
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Daniela Jansen übt scharfe Kritik an der Arbeitsmarktpolitik der CDU-Fraktion

Anlässlich des Antrags der CDU-Fraktion „Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Vermittlungshemmnissen als Querschnittsaufgabe begreifen – gemeinsam Projekte entwickeln, die eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten ermöglichen“ übte Daniela Jansen in der letzten Plenardebatte des Jahres scharfe Kritik an der Arbeitsmarktpolitik der CDU-Fraktion.
„Ihr Antrag enthält genau eine richtige Forderung: Die Menschen mit arbeitsmarktbezogenen Vermittlungshemmnissen — egal, ob Langzeitarbeitslose oder Flüchtlinge — dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Das war’s.“
Darüber hinaus warf Sie der CDU-Fraktion vor, sich nicht ernsthaft an einem Gesamtkonzept zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit und der Integration von Flüchtlingen zu beteiligen.
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