Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Bereiche Infrastruktur und Raumplanung in NRW bis 2030

Die Entwicklungen in den Bereichen Infrastruktur und Raumplanung in NRW bis zum Jahr 2030 waren Gegenstand der Sitzung der Enquetekommission “Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen“. Aufgrund der immer älter werdenden Bevölkerung und der zurückgehenden Geburtenrate wird insbesondere dieses weitgefächerte Themengebiet einen nachhaltigen Einfluss auf die Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in NRW haben. Um sich ein möglichst umfassendes Meinungsbild zu schaffen, hat die Enquetekommission verschiedene Institute und Vertreter aus verschiedenen Städten und Kommunen in NRW gebeten, hierzu ihre Stellungnahmen abzugeben. Diese haben ihre Einschätzungen vor der Enquetekommission vorgetragen und mit den Mitgliedern der Kommission über ihre Prognosen und Handlungsempfehlungen beraten.

Themen des Expertengesprächs waren u.a. die wesentlichen Veränderungen, die sich aus dem demografischen Wandel für die öffentliche Infrastruktur und die Belastungen des Landeshaushaltes und der kommunalen Haushalte ergeben und die Ausgestaltung von möglichen Förderanreizen und -instrumentarien zur Vermeidung von falschen Weichenstellungen bei der Wohnraum- und Infrastrukturversorgung.
Des Weiteren standen im Fokus der Beratungen denkbare Szenarien hinsichtlich der Auslastung von Infrastrukturen und Anpassungserfordernissen und wie in diesem Zusammenhang eine zukünftige Mindestversorgung garantiert werden kann. Ferner wurden Finanzierungsformen der öffentlichen Daseinsvorsorge und mögliche Auswirkungen des demografischen Wandels auf das Gebot der gleichwertigen Lebensverhältnisse in Nordrhein-Westfalen diskutiert. Dabei kamen sowohl die Belange älterer Menschen zur Vermeidung sozialräumlicher Ungleichheiten in der Stadtentwicklungsplanung als auch die Wohnkostenbelastung zur Sprache.
Wesentliche Erkenntnisse der Anhörung waren, dass der bis zum Jahr 2030 zu erwartende Rückgang der Bevölkerungszahl in NRW um bis zu 700.000 einschneidende Veränderungen im Bereich Infrastruktur und Raumplanung mit sich bringen wird, die sich vermutlich in den verschiedenen Regionen des Landes sehr unterschiedlich auswirken werden. Ziel sollte es daher sein, bereits jetzt regional abgestimmte Maßnahmen und Konzepte zu entwickeln, um die absehbaren Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte in NRW in diesem Bereich vorausschauend zu gestalten.
Enquetekommissionen sind vom Landesparlament eingesetzte Gremien, in denen alle im Landtag vertretene Fraktionen sowie Sachverständige zusammenarbeiten. Ziel ist es, für einen klar formulierten Arbeitsauftrag eine gemeinsame Position zu erarbeiten und in einem ausführlichen Abschlussbericht Handlungsempfehlungen an das Landesparlament zu richten. Die Sitzungen finden in der Regel nichtöffentlich statt.

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