Michael Scheffler: „Ein Landesprogramm gegen Langzeitarbeitslosigkeit mit Modellcharakter für den Bund“

Die Landesregierung schafft für Langzeitarbeitslose neue Perspektiven: Von dem vor einem Jahr gestarteten Programm „Öffentlich geförderte Beschäftigung“ profitieren inzwischen 1.070 Frauen und Männer. „Dieser Ansatz könnte bundesweit ein Modell sein, um Menschen, die seit Jahren ohne sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sind, wieder in Arbeit zu bringen“, erklärt Michael Scheffler, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag.

„Das Programm kann aus der Langzeitarbeitslosigkeit heraushelfen und den Weg wieder in den ersten Arbeitsmarkt ebnen. Geschätzt sind 60.000 Menschen allein in Nordrhein-Westfalen seit mehr als fünf Jahren ununterbrochen arbeitslos. Die bisherige Förderung kann nur ein Tropfen auf dem heißen Stein sein. Nordrhein-Westfalen kann aber aufgrund der angespannten Haushaltssituation nicht mehr Menschen unterstützen. Deshalb sollte das Landesprogramm eine Anregung für die geplanten Bundesprogramme sein.

Darüber hinaus muss die Finanzierung des sozialen Arbeitsmarktes bundesweit dauerhaft gesichert werden. Das ist aber nur möglich, wenn eingesparte Sozialleistungen – beispielsweise aus dem Arbeitslosengeld II – in solchen Programmen eingesetzt werden. Wir werden diese Lösung weiterhin auch auf Bundesebene einfordern.“

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