Hartz IV im Landtag

Ein Bericht unserer Praktikantin Paula Christfreund:
Am 22. November 2013 kamen Langzeitarbeitslose aus der StädteRegion Aachen und PolitikerInnen des Nordrhein-Westfälischen Landtags zum Austausch in Düsseldorf zusammen. Die Idee des Projektes „Hartz IV im Landtag“ war es, die Kluft zwischen der Welt der Politik und der tatsächlichen Lebenswelt der Arbeitslosen zu verringern, bzw. diese beiden Welten einander näher zu bringen. Die Tagung war eine Weiterführung der Veranstaltungen  „Politik trifft Hartz IV“ (2010) und „Politik im Wahlkampf“ (2012).

Veranstalter war Pro Arbeit e.V. in der StädteRegion Aachen in Kooperation mit dem DGB-Bildungswerk NRW e.V., Nell-Breuning-Haus in Herzogenrath, WABe e.V. Aachen, Rheinischer Verein e.V. (Spectrum), Sozialwerk Aachener Christen, Förderverein Arbeit, Umwelt und Kultur in der Region Aachen e.V.

Das Projekt soll vor allem die Langzeitarbeitslosen motivieren, weiterhin am demokratischen Leben teilzunehmen und ihnen bewusst zu machen, wie sich Politik auf ihr Leben auswirkt und dass ihre Teilnahme daran wichtig ist.

Das Programm in Düsseldorf begann nach der gemeinsamen Anreise mit einer Begrüßung im DGB- Haus durch den Geschäftsführer des DGB-Bildungswerk NRW e.V., Dr. Klaus Brülls.
Anschließend stellten die Betroffenen ihre in Workshops erarbeiteten Präsentationen vor, die sich mit Einzelschicksalen, aber auch mit den alltäglichen Problematiken von Langzeitarbeitslosen beschäftigten.

Hierbei wurde vor allem deutlich, dass sie immer wieder mit bürokratischen Hürden beispielsweise im Jobcenter zu kämpfen haben, Wiedereingliederungsmaßnahmen oft anscheinend willkürlich zugeteilt werden oder von ungeschultem Personal durchgeführt werden, sie sich schlecht behandelt und von der Politik im Stich gelassen fühlen.

Dies wurde auch in der anschließenden Diskussionsrunde mit den Politikern des Landtags noch einmal betont. Mehrere Abgeordnete aus den verschiedenen Fraktionen stellten sich den Fragen und der Kritik der Besucher – unter anderem auch Daniela Jansen, Rainer Bischoff (beide SPD), Torsten Sommer (PIRATEN) und Martina Maaßen (GRÜNE).

Dabei wurden vor allem die Themen Umgang mit den Betroffenen seitens des Jobcenters, Maßnahmen / Übergänge in Arbeit und Menschenwürde / Diskriminierung von Alg II-Empfängern, bezugnehmend zu den vorangegangenen Präsentationen der Teilnehmer, besprochen.

Nach Beendigung der Diskussionsrunde im DGB-Haus gab es einen gemeinsamen Mittagsimbiss, beidem sich die Möglichkeit bot, die angesprochenen Thematiken auch nochmal in kleineren Kreisen zu diskutieren.

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